VOGELSBERGKREIS/WIESBADEN. Die konkreten Auswirkungen der Planzahlen des Kommunalen Finanzausgleiches (KFA) für das Jahr 2021 für die Kommunen im Vogelsbergkreis hat nun der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Ruhl (Herbstein) bekanntgegeben. Außer seiner Heimatstadt Herbstein, die wegen hoher Gewerbesteuereinnahmen im Berechnungszeitraum eine allerdings nun verringerte Solidaritätsumlage entrichten muss, bekommen die übrigen 18 Vogelsberggemeinden 1.733.318 Euro mehr aus dem KFA durch den Corona-Kommunalpakt. Da Herbstein wegen erhöhter Gewerbesteuereinnahmen in den Jahren 2018/19 als finanziell gut gestellt (abundant) gilt, erhält es kein Geld, sondern muss eine Umlage bezahlen, die sich allerdings durch den Kommunalpakt von 212.805 auf 184.155 Euro verringert.

VOGELSBERGKREIS/LAUBACH. Vor zwei Jahren, am 28. Oktober 2018, wurde der damals 34jährige Michael Ruhl aus Herbstein für die CDU in den Hessischen Landtag gewählt. Heute zieht der Wahlkreisabgeordnete für den Vogelsbergkreis und die Stadt Laubach (Kreis Gießen) eine Bilanz seiner Aktivitäten und des Erlebten im Wiesbadener Landesparlament und in seinem Wahlkreis. „Ich bin vor zwei Jahren gleich ganz gut in Wiesbaden angekommen und habe viele Kontakte knüpfen können“, sagt der vormalige Bundesbankbeamte.

VOGELSBERGKREIS. Die Veränderungen bei der Vogelsberger Polizei standen beim Besuch der hessischen CDU-Landtagsfraktionsvorsitzenden Ines Claus ebenso im Mittelpunkt wie die Gesamtsituation der hessischen Polizei mit Gewalttätigkeiten gegen Beamte oder auch die ungeklärten Datenabfragen in hessischen Polizeidienststellen. „Die CDU-Landtagsfraktion steht immer an der Seite der Polizei“, hob die erst vor kurzem in das Amt gewählte Verwaltungsjuristin aus dem Landkreis Groß-Gerau vor Führungskräften des Polizeipräsidium Osthessen und der Polizeidirektion Vogelsberg in Lauterbach bei ihrer Sommerreise hervor.

VOGELSBERGKREIS. Um die Trennung von älteren Menschen von ihren Lieben in Heimen abzumildern, hat das Land Hessen für rund 1000 Alten- und Pflegeheime 10 000 Tablets im Wert von 1,4 Millionen Euro beschafft. Für den Vogelsbergkreis sind 315 dieser mobilen Endgeräte vorgesehen, teilt der heimische Wahlkreisabgeordnete im Hessischen Landtag, Michael Ruhl (Herbstein), mit.

VOGELSBERGKREIS/LAUBACH. Die durch die Corona-Krise ausgefallene Gewerbesteuer wird den Kommunen in Hessen erstattet. Die grundsätzliche Mittelfreigabe dieser Kompensation beschloss nun der Haushaltsauschuss des Hessischen Landtags, wie der Wahlkreisabgeordnete für Voglsberg und Laubach im Kreis Gießen, Michael Ruhl, mitteilt. Aus dem 'Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz' und dem Sondervermögen Corona von bis zu zwölf Milliarden Euro werden als größter Betrag die Ausgleichszahlungen an Kommunen für Gewerbesteuerausfälle in der Krise ausgezahlt. Land und Bund geben in 2020 dafür zusammen 1,2 Milliarden Euro aus, davon Hessen 661 Millionen und der Bund 552 Millionen, informiert Ruhl.

WIESBADEN. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Klage gegen den Weiterbau der Autobahn A49 abgelehnt. Dazu erklärte der örtliche Wahlkreisabgeordnete der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Michael Ruhl: „Der Weiterbau der A 49 ist eines der zentralen Verkehrsprojekte in Mittelhessen. Wir als CDU begrüßen daher ganz klar, dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Klage des Umweltverbandes BUND dagegen abgewiesen hat. Das bestätigt eindeutig, dass die bestehenden Planfeststellungsbeschlüsse rechtskräftig sind. Damit sollte endlich mit den bauvorbereitenden Maßnahmen begonnen werden.

VOGELSBERGKREIS / LAUBACH. Nachdem während der derzeitigen Corona-Lage der Hessische Landtag in den letzten sechs Wochen nur zur Verabschiedung des Corona-Nachtragshaushalts sowie zur Vereidigung des neuen hessischen Finanzministers zusammenkam, tagt nun zunächst wieder ein Teil der Fachausschüsse, berichtet der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Ruhl (Herbstein). Ab 5. Mai komme dann wieder der Landtag zu einer zweitätigen Plenarsitzung zusammen. In der nächsten Woche fahre er dann erstmals wieder zu inhaltlichen Beratungen zur Sitzung des Haushaltsausschusses nach Wiesbaden.

WALLENROD. Auch in Krisenzeiten setzt die Hessische Landesregierung auf die Förderung von Sportvereinen. Im Zuge des langjährigen Förderprogrammes „Förderung der Vreiensarbeit“ hat das Hessische ministerium des Innen und für Sport als Prohketförderung dem Turn- und Sportverein Wallenrod für die Scheßanlage und die Fundamente der Ballfangzäune eine Landeszuwendung von 8.000 Euro gewährt, informiert der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Ruhl (CDU). Ab 1. Mai können gemeinnützige Vereine aller Art zudem bis zu 10.000 Euro Unterstützung auf geseonderten Antrag wegen der Corona-Krise erhalten.

•hessische Union hält an dem Projekt fest und setzt sich für einen baldigen Beginn der Bauarbeiten ein •nur durch konsequenten Weiterbau kann Belastung der Bevölkerung durch Durchgangsverkehr verringert werden ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Der Weiterbau der A 49 war heute Gegenstand von Gesprächen des Vorstandes der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag in Angenrod nahe Alfeld. Die Abgeordneten trafen sich dort mit für den Aus- und Weiterbau engagierten Bürgern, aber auch Vertretern der PlanungsgesellschaftDEGES sowie kommunal Verantwortlichen, u. a. dem 1. Kreisbeigeordneten, Dr. Jens Mischak, sowie dem Bürgermeister der Stadt Alfeld, Stephan Paule. Hierzu erklärte der örtliche Wahlkreisabgeordnete der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Michael Ruhl: