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Gemeinsame Erklärung der CDU-Verbände zur A 49 vom 28. September 2020
Schwalmstadt
Gemeinsame Erklärung Für eine Infrastruktur der Zukunft – JA zur A 49 Treffen der Vorsitzenden der CDU-Kreisverbände und CDU-Kreistagsfraktionen Marburg-Biedenkopf, Schwalm-Eder und Vogelsberg sowie der CDU-Landtagsabgeordneten der Region am 28. September 2020 in Schwalmstadt

Sommerreise der CDU-Landtagsfraktionschefin Ines Claus: Erreichtes und Gewünschtes bei der Vogelsberger Polizei
Mit Michael Ruhl MdL und Bürgermeister Rainer-Hans Vollmöller
VOGELSBERGKREIS. Die Veränderungen bei der Vogelsberger Polizei standen beim Besuch der hessischen CDU-Landtagsfraktionsvorsitzenden Ines Claus ebenso im Mittelpunkt wie die Gesamtsituation der hessischen Polizei mit Gewalttätigkeiten gegen Beamte oder auch die ungeklärten Datenabfragen in hessischen Polizeidienststellen. „Die CDU-Landtagsfraktion steht immer an der Seite der Polizei“, hob die erst vor kurzem in das Amt gewählte Verwaltungsjuristin aus dem Landkreis Groß-Gerau vor Führungskräften des Polizeipräsidium Osthessen und der Polizeidirektion Vogelsberg in Lauterbach bei ihrer Sommerreise hervor.
Michael Ruhl MdL: Über 300 mobile Tablets vom Land Hessen für Alten-und Pflegeheime im Vogelsbergkreis
VOGELSBERGKREIS. Um die Trennung von älteren Menschen von ihren Lieben in Heimen abzumildern, hat das Land Hessen für rund 1000 Alten- und Pflegeheime 10 000 Tablets im Wert von 1,4 Millionen Euro beschafft. Für den Vogelsbergkreis sind 315 dieser mobilen Endgeräte vorgesehen, teilt der heimische Wahlkreisabgeordnete im Hessischen Landtag, Michael Ruhl (Herbstein), mit.
Michael Ruhl MdL: Genaue Zahlen für Gewerbesteuer-Kompensation für Kommunen stehen fest – Millionenbeträge in den Vogelsberg, Laubach im Kreis Gießen erhält 883.000 Euro
VOGELSBERGKREIS/LAUBACH. Die durch die Corona-Krise ausgefallene Gewerbesteuer wird den Kommunen in Hessen erstattet. Die grundsätzliche Mittelfreigabe dieser Kompensation beschloss nun der Haushaltsauschuss des Hessischen Landtags, wie der Wahlkreisabgeordnete für Voglsberg und Laubach im Kreis Gießen, Michael Ruhl, mitteilt. Aus dem 'Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz' und dem Sondervermögen Corona von bis zu zwölf Milliarden Euro werden als größter Betrag die Ausgleichszahlungen an Kommunen für Gewerbesteuerausfälle in der Krise ausgezahlt. Land und Bund geben in 2020 dafür zusammen 1,2 Milliarden Euro aus, davon Hessen 661 Millionen und der Bund 552 Millionen, informiert Ruhl.
Michael Ruhl (CDU-Landtagsfraktion): „Abgewiesene Klage ist wichtiges Signal für den Aus- und Weiterbau der A 49 und damit für eine ganze Region“
WIESBADEN. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Klage gegen den Weiterbau der Autobahn A49 abgelehnt. Dazu erklärte der örtliche Wahlkreisabgeordnete der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Michael Ruhl: „Der Weiterbau der A 49 ist eines der zentralen Verkehrsprojekte in Mittelhessen. Wir als CDU begrüßen daher ganz klar, dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Klage des Umweltverbandes BUND dagegen abgewiesen hat. Das bestätigt eindeutig, dass die bestehenden Planfeststellungsbeschlüsse rechtskräftig sind. Damit sollte endlich mit den bauvorbereitenden Maßnahmen begonnen werden.
Michael Ruhl MdL: Abgeordnetenarbeit auch in schwierigen Zeiten – Liquidität der kleinen Unternehmen durch Landesprogramme sicherstellen.
VOGELSBERGKREIS / LAUBACH. Nachdem während der derzeitigen Corona-Lage der Hessische Landtag in den letzten sechs Wochen nur zur Verabschiedung des Corona-Nachtragshaushalts sowie zur Vereidigung des neuen hessischen Finanzministers zusammenkam, tagt nun zunächst wieder ein Teil der Fachausschüsse, berichtet der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Ruhl (Herbstein). Ab 5. Mai komme dann wieder der Landtag zu einer zweitätigen Plenarsitzung zusammen. In der nächsten Woche fahre er dann erstmals wieder zu inhaltlichen Beratungen zur Sitzung des Haushaltsausschusses nach Wiesbaden.
Michael Ruhl MdL: 8 000 Euro für TSV Wallenrod – Coronahilfe des Landes für gemeinnützige Vereine aller Art ab 1. Mai
WALLENROD. Auch in Krisenzeiten setzt die Hessische Landesregierung auf die Förderung von Sportvereinen. Im Zuge des langjährigen Förderprogrammes „Förderung der Vreiensarbeit“ hat das Hessische ministerium des Innen und für Sport als Prohketförderung dem Turn- und Sportverein Wallenrod für die Scheßanlage und die Fundamente der Ballfangzäune eine Landeszuwendung von 8.000 Euro gewährt, informiert der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Ruhl (CDU). Ab 1. Mai können gemeinnützige Vereine aller Art zudem bis zu 10.000 Euro Unterstützung auf geseonderten Antrag wegen der Corona-Krise erhalten.
Michael Ruhl MdL: CDU hält an Weiterbau der Autobahn 49 fest
•hessische Union hält an dem Projekt fest und setzt sich für einen baldigen Beginn der Bauarbeiten ein •nur durch konsequenten Weiterbau kann Belastung der Bevölkerung durch Durchgangsverkehr verringert werden ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Der Weiterbau der A 49 war heute Gegenstand von Gesprächen des Vorstandes der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag in Angenrod nahe Alfeld. Die Abgeordneten trafen sich dort mit für den Aus- und Weiterbau engagierten Bürgern, aber auch Vertretern der PlanungsgesellschaftDEGES sowie kommunal Verantwortlichen, u. a. dem 1. Kreisbeigeordneten, Dr. Jens Mischak, sowie dem Bürgermeister der Stadt Alfeld, Stephan Paule. Hierzu erklärte der örtliche Wahlkreisabgeordnete der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Michael Ruhl:
Wir trauern um die Opfer in Hanau.
Ich bin fassungslos

Michael Ruhl MdL zieht Ein-Jahres-Bilanz: Viele Diskussionen im Wahlkreis und in Hessen zu Klimaschutz, Zukunft der Landwirtschaft und Finanzen
VOGELSBERGKREIS/LAUBACH. Der Wahlkreisabgeordnete für den neugebildeten Landtagswahlkreis 20 (Vogelsbergkreis und Laubach im Kreis Gießen), Michael Ruhl aus Herbstein (CDU), ist nun ein Jahr als Mitglied des Hessischen Landtags in Wiesbaden tätig. Der 35jährige Nachfolger von Kurt Wiegel aus Lauterbach zieht nun eine erste Bilanz seiner neuen Tätigkeit im Wiesbadener Landesparlament, das sich vor einem Jahr, am 18. Januar 2019, konstituierte.
News-Ticker
- Michael Ruhl MdL: Vogelsberggemeinden und Landkreis profitieren vom „Kommunalpakt“ beim Kommunalen Finanzausgleich 2021
- CDU-Vogelsberg: Gute Arbeit der Polizei im Danneröder Forst – Bilanz der Union zum Ende der Rodungsarbeiten für die A 49
- CDU-Vogelsberg: Kommunalwahlliste verabschiedet – Dr. Mischak zum Spitzenkandidaten gewählt – Vogelsbergkreis als „Modellkreis“ - Gut gerüstet für 14. März 2021 - Kreisparteitag in Lauterbach
- MdL Ruhl informiert die CDU Kirtorf: Hessische Sanierungsoffensive Straßenbau 2016 – 2022
- Michael Ruhl vor zwei Jahren als Abgeordneter den Hessischen Landtag gewählt – Erste Bilanz